Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Online-Angebot

Arbor Verlag GmbH
Alice-Salomon-Straße 4
D-79111 Freiburg

Geschäftsführer: Ulrich Lienhard Valentin und Simon Valentin
UStID Nr. DE248111281
HRB 261479 Handelsregister Amtsgerichts Freiburg

Kontaktdaten:
Tel: +49 (0)761 401 409 30
Kontakt per E-Mail
https://www.arbor-verlag.de

 

und

 

Arbor Seminare gGmbH
Alice-Salomon-Straße 4
D-79111 Freiburg

Geschäftsführung: Ulrich Lienhard Valentin
HRB 700035 Handelsregister Amtsgericht Freiburg
Kontaktdaten:
Tel: +49 (0)761 89 629 110
E-Mail: [email protected]
https://www.arbor-seminare.de

 

im Folgenden:          Anbieter

 

 

 

 

1. Gemeinsames Onlineportal

Der Anbieter betreibt ein Online-Portal mit verschiedenen Onlineprodukten. Die Onlineprodukte werden teils von der Arbor-Verlag GmbH, teils von der Arbor Seminare gGmbH zur Verfügung gestellt. Der maßgebliche Anbieter ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

 

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Daneben gelten die nachfolgenden AGB des Anbieters. Abweichende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verlag stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.

 

3. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt über das Internetportal https://www.arbor-online-center.de/ verschiedene Produkte online (Onlineprodukte) zur Verfügung, u.a.

 

- Fachartikel

- Vorträge

- Interviews

- Onlinekurse, - unterricht

- Praxis- und Meditationsanleitungen

- Onlineseminare/ Webinare

- Onlinekongresse

- Begleitmaterial von Büchern und Veranstaltungen

- Audiotexte

 

(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit zur Nutzung dieser Onlineprodukte gem. den nachfolgenden Bedingungen.

 

4. Vertragsschluss

(1) Die Produktbeschreibung auf den Internetseiten stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern ist lediglich eine Einladung an den Nutzer, das betreffende Produkt zu buchen und dem Anbieter damit selbst ein Vertragsangebot zu unterbreiten.

 

(2) Der Nutzer kann über den Button „Registrieren“ ein Nutzerkonto erstellen. Für die Erstellung des Nutzerkontos ist erforderlich die Angabe von Vorname, Nachname, Benutzername und Passwort. Die Angabe von Pseudonymen für den Vor- und Nachnamen ist nicht zulässig. Sämtliche Angaben können korrigiert werden bis zum Abschluss der Registrierung durch nochmaliges Betätigen des Button „Registrieren“.

 

Die Anlage des Nutzerkontos wird dem Nutzer durch eine Mail bestätigt. Die Bestätigungsmail enthält einen Aktivierungslink. Mit der Betätigung des Links durch den Nutzer wird die Registrierung abgeschlossen und der Zugang zum Nutzerkonto freigeschaltet. In der Folge kann sich der Nutzer mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort beliebig oft einloggen.

 

(3) Nach Erstellen des Nutzerkontos kann der Nutzer aus den Onlineprodukten eine Auswahl treffen. Über den Button „Jetzt kaufen” kann er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags über das gewählte Onlineprodukt abgeben. Notwendig sind zusätzlich zu den bei der Registrierung schon mitgeteilten Daten (Vorname, Nachname, Mailadresse) die Angabe von Postanschrift (Straße, Haus-Nr., Postleitzahl, Ort), Telefon, Zahlungsart und ggf. Unternehmen. Angebotsinhalt und Höhe des Nutzungsentgelts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf den Internetseiten sowie den Angaben in der Eingabemaske.

 

(4) Der Bestellvorgang erfordert weiter, dass der Nutzer bestätigt, dass er von den AGB des Anbieters Kenntnis genommen hat und einverstanden ist und er Kenntnis genommen hat von der Datenschutzerklärung.

 

(5) Die Onlinebestellung stellt ein Fernabsatzgeschäft dar, so dass grundsätzlich ein Widerrufsrecht gem. § 356 BGB besteht (siehe unten Ziff. 10). Bei den Onlineprodukten handelt es sich um digitale Inhalte i.S.v. § 356 Abs. 5 BGB. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt daher gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn

 

1. der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem
2. der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
3. der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

Der vorliegende Bestellvorgang erfordert die Zustimmung des Nutzers, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags beginnt und den Zugang zum Onlineprodukt vor Ablauf der Widerrufsfrist freischaltet. Beim Bestellvorgang gibt der Nutzer durch das Setzen eines Hakens in der Eingabemaske die diesbezügliche Zustimmung und bestätigt seine Kenntnis davon, dass er durch seine Zustimmung mit der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

(6) Sämtliche Angaben können korrigiert werden bis zum Abschluss der Bestellung durch nochmaliges Betätigen des Button „Jetzt kaufen“. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Daten zum Vertragsschluss einschließlich Vertragstext werden gespeichert und dem Nutzer auf Wunsch zur Verfügung gestellt.

 

(7) Die Bestellung wird vom Anbieter durch Übermittlung einer Empfangsbestätigung auf die vom Nutzer angegebene Mail-Adresse bestätigt. Mit dieser Bestätigung erfolgt der Vertragsschluss. Zugleich wird im Nutzerkonto der Zugang zum bestellten Onlineprodukt freigeschaltet und dem Nutzer das Onlineprodukt zum Stream oder Download gem. der jeweiligen Produktbeschreibung zur Verfügung gestellt. Hiermit beginnt die Vertragsausführung i.S.v. § 356 Abs. 5 BGB. Das Widerrufsrecht nach § 356 BGB erlischt.

 

(8) Der Nutzer behält über das Nutzerkonto für die vereinbarte Leistungsdauer die Zugangsberechtigung zum Onlineprodukt.

 

5. Nutzungsentgelt; Rücktrittsrecht

Das Nutzungsentgelt ist fällig und zahlbar im voraus gem. den Angaben beim Bestellvorgang. Es werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt, u.a. Vorabüberweisung.

 

6. Leistungsumfang

(1) Der Anbieter schuldet dem Teilnehmer den Zugang zum Onlineprodukt gem. Produktbeschreibung und Bestätigungsmail sowie die technische Abrufbarkeit der dortigen Inhalte. Ein bestimmter Schulungs- oder Lernerfolg wird vom Verlag nicht geschuldet.

 

(2) Anbieter und Nutzer sind sich einig, dass die Onlineprodukte keine ärztliche oder psychologische Eigentherapie bezwecken bzw. darstellen oder ersetzen können. Bei einschlägigen gesundheitlichen Beschwerden sollte in jedem Fall ein Arzt oder Psychotherapeut konsultiert werden. Die Nutzer nutzen alle Inhalte des Arbor Online-Centers auf eigene Verantwortung.

 

7. Technische Voraussetzungen

(1) Zur Nutzung des Onlineprodukts sind beim Nutzer zumindest folgende technische Voraussetzungen erforderlich:

 

- PC, Notebook, Tablet, Smartphone,

- neueste Version einer der folgenden Browser: Chrome, Edge, Safari oder Firefox,

- ausreichende Internetverbindung,

- Lautsprecher oder Kopfhörer.

 

Der Nutzer hat die technischen Voraussetzungen selbst zu schaffen. Hierfür anfallende Kosten sind vom Nutzer zu tragen.

 

(2) Im Übrigen übernimmt der Anbieter keine Haftung und garantiert nicht dafür, dass das Onlineprodukt innerhalb der konkreten Hard- und Softwareumgebung des vom Nutzer verwendeten digitalen Mediums ordnungsgemäß durchzuführen ist.

 

(3) Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Onlineprodukten permanent zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit ist ausdrücklich nicht Vertragsinhalt.

 

(4) Die Nutzung ist nicht möglich z.B. zu Zeiten, in denen an den Internetseiten Systemwartungsarbeiten ausgeführt werden müssen. Der Anbieter wird diese Arbeiten regelmäßig außerhalb der üblichen Nutzungszeiten vornehmen. Der Anbieter ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich oder aufgrund außerordentlicher Umstände notwendig ist, diese Arbeiten auch während der üblichen Nutzungszeit vorzunehmen.

 

8. Nutzungsumfang

(1) Der Anbieter ist Inhaber aller Nutzungsrechte sämtlicher im Rahmen der Onlineprodukte abrufbaren Inhalte, insbesondere von Texten, Videos oder der downloadbaren Kursunterlagen.

 

(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten des Onlineprodukts gem. der jeweiligen Produktbeschreibung.

 

(3) Er ist berechtigt, das Onlineprodukt von zwei Endgeräten unter zwei verschiedenen Standorten zu nutzen. Ihm ist es erlaubt, seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Onlineprodukt an Personen innerhalb seines privaten Haushalts und identischer Adresse weiterzugeben und diesen Personen die Mitbenutzung zu ermöglichen. Eine zeitgleiche Nutzung von zwei verschiedenen Endgeräten ist nicht zulässig.

 

(4) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Inhalte nicht an Dritte außerhalb seines privaten Haushalts (vgl. Ziff. 8 Nr. 3) weitergegeben werden. Es ist untersagt, den Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Onlineprodukt an Dritte außerhalb des privaten Haushalts weiterzugeben oder Dritten die Kenntnisnahme sonst zu ermöglichen oder zu dulden.

 

(5) Sofern das Onlineprodukt laut der Produktbeschreibung nicht zum Download freigegeben ist, ist es dem Nutzer untersagt, die Onlineprodukte oder deren Inhalte in irgendeiner Form zu speichern. Für alle Onlineprodukte, also auch für zum Download freigegebene Produkte, gilt: Es ist dem Nutzer untersagt, das Onlineprodukt - auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung - zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder auf eine sonstige Art und Weise zu verarbeiten.

 

(6) Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder von wesentlicher Vertragsverletzungen den Zugang zum Onlineprodukt bis zur Klärung des Sachverhalts vorübergehend zu sperren. Weitere Rechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung und das Recht auf Schadensersatz.

 

9. Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

 

(2) Bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten aufgrund einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

(3) Die Einschränkungen gem. Ziff. 9 Nr. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

11. Produktänderungen

Das Onlineangebot wird vom Anbieter fortlaufend aktualisiert und erweitert. Trotz sorgfältiger Planung können im Einzelfall inhaltliche Änderungen notwendig werden. Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, notwendige inhaltliche und methodische Anpassungen bzw. Abweichungen von der Produktbeschreibung gem. Internetseite vorzunehmen, soweit diese das Thema und den Gesamtcharakter des betroffenen Onlineprodukts nicht wesentlich verändern.

 

12. Online-Streitbeilegung

Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

 

13. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

 

14. Gerichtsstand

Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer i.S.v. § 14 BGB handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.